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Spaniens Armee macht wegen Sparplänen schlapp

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Man sah dem spanischen König an, dass es wehtat. Bei seinem ersten Auftritt in diesem Jahr musste Juan Carlos gute Miene zum bösen Spiel machen und in seiner Funktion als oberster Befehlshaber des Heeres die harte Sparpolitik der Regierung verteidigen. «Die Soldaten waren die Ersten, die sich auf die reduzierten Mittel einstellten», sagte der König mit leiser Stimme und auf Krücken gestützt.

Das Bild hätte passender nicht sein können. Denn durch die Haushaltskürzungen der vergangenen Jahre schmolzen die Mittel für den Wehretat von 8,4 Milliarden im Jahr 2008 auf 5,7 Milliarden zusammen. Nach den neuesten Plänen werden die knappen Mittel des Verteidigungsministeriums künftig vornehmlich nur noch für eine Kerntruppe von 10.000 Mann verwendet. «Besser zehn Prozent sind hundertprozentig einsatzbereit, als alle nur zu zehn Prozent», erklärte Verteidigungsminister Pedro Morenés. Man müsse von Scheinstrukturen weg, heißt es in Armeekreisen in Madrid, jetzt habe man einen realistischen Ansatz gefunden.

Das bedeutet aber, dass künftig nur acht Prozent der spanischen Truppen einsatzfähig sein werden, wie die Tageszeitung «El País» warnte. Abgesehen davon ist noch völlig unklar, was mit den übrigen 113.000 Soldaten passiert, die nicht zum neuen Elitekern zählen.

Der Flugzeugträger wird abgewrackt

«Wir sind in einem bedauerlichen Zustand, das hier ist nichts als Flickschusterei», sagt Verteidigungsexperte Jesus A. Nuñez de Villaverde, gleichzeitig Co-Direktor des IECAH-Instituts für Konfliktstudien und humanitäre Hilfe, der «Welt». «Schon letztes Jahr war unsere Einsatzfähigkeit im Grunde nicht mehr gegeben.»

Stattdessen schiebt das Militär einen Schuldenberg von 26 Milliarden Euro vor sich her, weil noch 18 Programme zum Einkauf von teurem Gerät laufen. «Wozu benötigen wir 60 Tonnen schwere Leopard-Panzer, die am besten in der Ebene funktionieren, wenn Spanien aber ein gebirgiges Land ist?», so Nuñez. Immer mehr Generäle fragen sich auch, ob die 87 bestellten Eurofighter oder die Transportflugzeuge A400M wirklich nötig sind. Doch die Verträge laufen noch Jahre. Nuñez: «Selbst nach 40 Jahren Demokratie in Spanien fehlt uns ein klares Konzept, was die Verteidigungspolitik anbelangt.»

Als unverzichtbar galt Spaniens Flugzeugträger «Príncipe de Asturias», doch der wird gerade abgewrackt. 25 Jahre war er im Dienst der königlichen Armada und der einzige seiner Art, doch mit Wartungskosten von 30 Millionen Euro jährlich einfach zu teuer. Er hatte eine wichtige Funktion bei der Überwachung des Atlantiks und des Mittelmeeres, schließlich leistet Spanien einen großen Beitrag beim Schutz von Europas Südgrenze, wo das Problem der illegalen Einwanderung längst nicht gelöst ist. Jetzt wird auch bei der Luftüberwachung gespart. Die Zahl der Flugstunden ist wegen Treibstoffknappheit kontinuierlich gefallen, der Einsatz von Patrouillenbooten wurde drastisch reduziert.

Auch ihre Boeing 707, die man zum Betanken von Flugzeugen in der Luft braucht, haben die Spanier verloren, Ersatz kommt erst in zwei Jahren. «All das geschieht in Zeiten hoher politischer Instabilität in Nordafrika, hier werden Sicherheitsinteressen Spaniens und Europas empfindlich getroffen», warnt Nuñez. Derzeit hat Spanien praktisch keine Kapazität mehr, um Truppen schnell an einen Einsatzort zu bringen, es fehlen schlicht die erforderlichen Mittel.

«Als Nato-Partner wenig beizusteuern»

Um wenigstens an etwas Geld zu kommen, lieh das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr das Versorgungsschiff «Cantabria» an Australien aus, gerade laufen Verhandlungen über eine Verlängerung.

Immer schwieriger wird es auch, Spaniens Auslandsmissionen zu finanzieren. Nach elf Jahren Präsenz wurde das Kontingent in Afghanistan von 1400 auf 300 Soldaten verringert, im Libanon wurde es halbiert. Die Präsenz in Ländern wie Zentralafrika, Somalia und Mali ist ohnehin nur symbolischer Natur. «Als Nato-Partner haben wir nur wenig beizusteuern», beklagt Nuñez. Tatsächlich liegt Spanien mit seinen Verteidigungsausgaben von nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unter den Nato-Vorgaben von zwei Prozent. Doch dort gilt das Motto: Je mehr man in den gemeinsamen Topf legt, desto größer ist das Mitspracherecht.

Niederschmetternd ist das Urteil, zu dem man in Brüsseler Verteidigungskreisen gelangt. «Spanien befindet sich zusammen mit Italien und Skandinavien in der zweiten Liga, droht aber in die dritte abzurutschen», heißt es dort. Längst ist klar geworden, dass Spanien, das innerhalb der Nato als Fachmann für die Länder Lateinamerikas gilt, seinem Anspruch auf globale Einsatzfähigkeit nicht gerecht werden kann.

Die drastischen Kürzungen tun weh, sie sind auch ein schwerer Schlag für das Selbstbewusstsein der einstigen Konquistadoren. Doch das Fazit der Brüsseler Militärstrategen ist klar: Eine realistische Bestandsaufnahme ist allemal besser, als weiterhin potemkinsche Dörfer zu errichten.

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